EU-Sanktionen gegen größten russischen Diamantenhersteller

Die Europäische Union hat die Sanktionen gegen die russische Diamantenindustrie ausgeweitet. Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/196 des Rates vom 21. Dezember 2023 wurden zum 03.01.2024 die Vermögen des größten russischen Diamantenherstellers, der PJSC Alrosa, sowie das Privatvermögen des Geschäftsführers Pawel Marinytschew in der EU eingefroren. Zudem gilt für den Geschäftsführer eine Einreisesperre in die EU. Zur Begründung führt der Rat der Europäischen Union an:

„Alrosa ist ein in Russland tätiges staatseigenes Unternehmen, das auf Exploration, Abbau, Produktion und Verkauf von Diamanten spezialisiert ist. Alrosa ist der weltweit größte Rohdiamantenproduzent. Die Diamantenindustrie ist als Quelle des wichtigsten nicht energetischen Exportartikels des Landes für die Wirtschaft der Russischen Föderation von strategischer Bedeutung. Auf Alrosa entfallen über 90 % der gesamten russischen Diamantenproduktion. Alrosa unterhält auch eine langjährige Partnerschaft mit den russischen Streitkräften, da das Unternehmen seit 1997 ein Unterseeboot der russischen Marine fördert. Alrosa ist somit in einem Bereich der Wirtschaft tätig, der der Regierung der Russischen Föderation, die für die Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ukraine verantwortlich ist, als wichtige Einnahmequelle dient. Darüber hinaus leistet Alrosa der Regierung der Russischen Föderation materielle Unterstützung.“

Bereits mit der Verordnung (EU) 2023/2878 des Rates vom 18.12.2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen gegen Russland (Zwölftes Sanktionspaket) hatte die EU das Verbot der Ausfuhr russischer Diamanten nach Europa eingeführt.

Schätzungen zufolge nimmt Russland jährlich rund 3,7 bis 4,6 Milliarden Euro mit dem Diamantenhandel ein und gilt damit als weltweit größter Produzent von Rohdiamanten. Bemerkenswert ist die Tatsache, dass die EU knapp zwei Jahre gebraucht hat, um sich zu den nun eingeführten Sanktionen durchzuringen. In den USA wurden Diamanten zwar bereits kurz nach Ausbruch des Krieges sanktioniert, dort zeigten sich aber auch zugleich die Schwierigkeiten der Umsetzung der Regelungen. Denn der Weg der Ware Diamant zum Kunden ist weit, die Steine wechseln zwischenzeitlich vielfach den Besitzer. Dies erschwert die Ermittlung des Ursprungs der Waren bzw. erleichtert dessen Verschleierung.

Der Verstoß gegen die Sanktionen der EU ist in Deutschland im Außenwirtschaftsgesetz (AWG) mit Strafen bedroht.